Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

der Webdesign-Agentur Alfred Opolka Webdesign, Inhaber Alfred Opolka, Rüdigerstr. 7, 93053 Regensburg

§ 1 Geltung der Bedingungen

(1) Die Webdesign-Agentur Alfred Opolka Webdesign, Inhaber Alfred Opolka (im Folgenden "AO-Webdesign" genannt) erbringt ihre Leistungen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn nicht ausdrücklich auf sie Bezug genommen wird.

(2) Abweichungen von den Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie sonstige ergänzende Vereinbarungen mit dem Auftraggeber sind nur wirksam, wenn sie von AO-Webdesign schriftlich bestätigt werden.

(3) Im Geschäftsverkehr mit Unternehmen gelten diese Geschäftsbedingungen auch ohne ausdrücklichen Hinweis für alle künftigen Geschäfte mit dem Auftraggeber.

 

§ 2 Angebote, Vertragsabschluss

(1) Mit der Auftragserteilung an AO-Webdesign, gleichgültig in welcher Form diese erfolgt, erkennt der Auftraggeber diese allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Dauer der gesamten Geschäftsbeziehung an. Die Angebote von AO-Webdesign sind freibleibend und unverbindlich. Sollten bis zur Ausführung des Auftrages Kostenerhöhungen eintreten, werden diese dem Auftraggeber rechtzeitig mitgeteilt. In diesem Fall wird dem Auftraggeber das Recht eingeräumt, von einem bestehenden Vertrag zwischen ihm und AO-Webdesign zurückzutreten. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn der Auftraggeber ein Angebot unterzeichnet und schriftlich zurücksendet oder AO-Webdesign eine mündliche Bestellung oder Auftragsbestätigung schriftlich bestätigt.

 

§ 3 Leistungsumfang

(1) AO-Webdesign bietet folgende Leistungen an: Planung, Erstellung und Anpassung von Webseiten und Online-Shops, Anmeldung bei Suchmaschinen, gegebenenfalls das Übertragen der Seiten auf den Server, auf dem der Auftraggeber über Speicherplatz verfügt, die Wartung und Pflege von Internetseiten, Erstellung von Druckvorlagen für Printmedien, sowie sonstige fotografische und Grafikdienstleistungen.

(2) AO-Webdesign erstellt Druckvorlagen für den Printbereich. Die Abgabe eines Druckauftrages an eine Druckerei gehört nur dann zu den Leistungspflichten von AO-Webdesign, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde. In diesem Fall haftet der Auftraggeber für die Richtigkeit der Daten in vollem Umfang.

(3) AO-Webdesign erbringt Webdesign-Dienstleistungen nach den Wünschen und Angaben des Auftraggebers. Einweisung und Schulung in Shop- oder Content Management Systeme gehören nur dann zu den Leistungspflichten von AO-Webdesign, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde.

(4) Der Auftraggeber wird darauf hingewiesen, dass mit dem Betreiben einer Webseite rechtliche Pflichten einhergehen, deren Nichtbeachtung zivil- und strafrechtliche Folgen nach sich ziehen können. Es handelt sich dabei insbesondere um:

  • die Impressums-Pflicht nach § 5 TMG;
  • Prüfpflichten bei Linksetzung;
  • Prüfpflichten für die Inhalte von Forumsdiskussionen, Blogs und Chaträumen;
  • Pflicht zur Wahrung der Urheber- und Markenrechte.

Für die Einhaltung dieser Pflichten ist alleine der Auftraggeber verantwortlich. Sollte AO-Webdesign aus der Nichtbeachtung durch den Auftraggeber ein Schaden erwachsen, so ist AO-Webdesign berechtigt, Schadensersatzansprüche geltend zu machen.

 

§ 4 Widerrufsrecht

1) Für Auftraggeber, die Unternehmer im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sind und bei Abschluss des Vertrags in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln, besteht ein Widerrufsrecht nicht.

 

§ 5 Preise und Zahlung

(1) Es gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses. Festpreise gelten nur dann, wenn die Preisabsprache im Einzelfall z.B. aufgrund eines Angebots weder eine Preiserhöhungsmöglichkeit noch eine zeitliche Begrenzung der Festpreisabrede enthält.

(2) Die Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer nicht mit ein. Versandkosten, Datenträger, Installation, Schulung und sonstige Nebenleistungen sind im Preis nicht inbegriffen, soweit keine anders lautende Vereinbarung getroffen wurde. Zusatzleistungen, die nicht in der Preisliste oder dem Angebot enthalten sind, sind gesondert zu vergüten. Dies gilt insbesondere für Mehraufwand infolge:

  • des Vorlegens von Daten in nicht digitalisierter Form,
  • von notwendiger und zumutbarer Inanspruchnahme von Leistungen Dritter,
  • von Aufwand für Lizenzmanagement,
  • in Auftrag gegebener Test-, Recherchedienstleistungen und rechtlichen Prüfungen sowie
  • außerhalb der Geschäftszeiten erbrachter Dienstleistungen.

(3) AO-Webdesign ist berechtigt, für Webdesign- oder Programmierleistungen eine Vorauszahlung in Höhe von der Hälfte des Gesamtauftragswerts zu verlangen.

(4) Die Zahlung für erbrachte Dienstleistungen durch den Auftraggeber, hat innerhalb von 10 Tagen nach erfolgter Leistung zu erfolgen. Die Leistung ist erfolgt, wenn AO-Webdesign die Dienstleistung in digitaler Form an den Auftraggeber ausliefert, bzw. die Webseite online stellt.

(5) Befindet sich der Auftraggeber mit der Zahlung im Verzug, so muss er mit Verzugszinsen in Höhe von 8% über dem Basiszinssatz rechnen. Die Verzugszinsen fallen bei Überschreitung des Zahlungszieles auch ohne Mahnung an.

 

§ 6 Termine, Fristen und Leistungshindernisse

(1) Liefertermine oder -fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Schriftform.

(2) Ist für die Leistung von AO-Webdesign die Mitwirkung des Auftraggebers erforderlich oder vereinbart, so verlängert sich die Lieferzeit um die Zeit, die der Auftraggeber dieser Verpflichtung nicht nachgekommen ist.

(3) Wird AO-Webdesign vom Auftraggeber mit Änderungen und/oder Ergänzungen beauftragt, die nicht nur geringfügigen Umfang haben, verlieren die ursprünglich vereinbarten Termine und Fristen ihre Gültigkeit.

(4) Falls AO-Webdesign die vertraglich vereinbarten Leistungen aufgrund von höherer Gewalt oder anderer nicht abwendbarer Umständen nicht oder nicht fristgerecht erbringen kann, entstehen für AO-Webdesign keine nachteiligen Rechtsfolgen.

§ 7 Mitwirkungspflicht

(1) Der Auftraggeber stellt alle notwendigen Daten, vor allem einzupflegende Inhalte für die Webseite, zeitgerecht und in digitaler Form zur Verfügung. AO-Webdesign ist nicht verpflichtet, die vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten Daten, Informationen oder sonstige Leistungen auf ihre Vollständigkeit und Richtigkeit zu überprüfen.

(2) Der Auftraggeber garantiert AO-Webdesign, dass die übermittelten Texte und Bildmaterialien lizenzfrei sind beziehungsweise der Auftraggeber Inhaber aller erforderlichen Rechte ist. AO-Webdesign haftet nicht bei Verletzung von Urheber- und Markenrechten Dritter.

(3) Der Auftraggeber verpflichtet sich die von AO-Webdesign bereitgestellten Leistungen, insbesondere Druckvorlagen auf Inhalt, Rechtschreibung und Grammatik zu überprüfen und Korrekturwünsche fristgerecht mitzuteilen. Bei durch den Auftraggeber bereitgestellten Texten übernimmt AO-Webdesign keine Haftung für Inhalt, Rechtschreibung und Grammatik.

(4) Soweit AO-Webdesign dem Auftraggeber Entwürfe und/oder Testversionen unter Angabe einer angemessenen Frist für die Prüfung auf Richtigkeit und Vollständigkeit überlässt, gelten die Entwürfe und/oder Testversionen mit Ablauf der Frist als genehmigt, soweit AO-Webdesign keine Korrekturaufforderung erhält.

(5) Kommt der Auftraggeber seinen Mitwirkungspflichten ganz oder teilweise nicht nach, verlieren hiervon betroffene Leistungstermine ihre Verbindlichkeit.

(6) Der Auftraggeber trägt die Übermittlungsgefahr, insbesondere den Verlust von Daten.

(7) Unterlagen des Auftraggebers (wie Prospekte, Fotos, Datenträger usw.) werden ihm nur auf sein Verlangen zurückgesandt. Die Gefahr und die Kosten hierfür trägt der Auftraggeber.

 

§ 8 Nutzungsrechte

(1) AO-Webdesign räumt dem Auftraggeber ein einfaches, ausschließliches und nicht übertragbares Nutzungsrecht ein. Erbringt AO-Webdesign Leistungen zur Gestaltung einer Internet-Präsenz des Auftraggebers, so ist der Nutzungszweck der Website auf eine Verwendung im Internet beschränkt. Dieses Recht erwirbt der Auftraggeber erst mit vollständiger Zahlung der Leistungen von AO-Webdesign.

(2) AO-Webdesign kann dem Auftraggeber die Kosten für fremdes Lizenzmaterial durch das Vorlegen der Abrechnung des Lizenzgebers mit einem Service-Aufschlag von 15% in Rechnung stellen. Ein darüber hinaus gehender Ausweis mit Rechten Dritter belasteter Bestandteile der Website erfolgt nicht. Der Auftraggeber darf fremdes Lizenzmaterial nur im Zusammenhang mit seiner Webseite nutzen.

 

§ 9 Urheberrechtsvermerke und Referenznachweise

(1) Der Auftraggeber räumt AO-Webdesign das Recht ein im Impressum der erstellten Internet-Seite einen Link zur Webseite von AO-Webdesign einzubinden.

(2) AO-Webdesign behält sich das Recht vor, erbrachte Leistungen zu Präsentationszwecken zu verwenden, insbesondere die Website des Auftraggebers in eine Referenzliste aufzunehmen und entsprechende Links zu setzen.

(3) Der Auftraggeber ist nicht berechtigt im Programmcode der Webseite angebrachte Copyright-Vermerke zu entfernen.

 

§ 10 Gewährleistung und Haftung

(1) Die Haftung von AO-Webdesign und seinen Mitarbeitern für leichte Fahrlässigkeit wird ausgeschlossen. Ebenfalls ausgeschlossen ist der Ersatz von entgangenem Gewinn, von Folgeschäden, Vermögensschäden und Schäden aus Ansprüchen Dritter.

(2) AO-Webdesign haftet nicht für die Funktionalität fremder Software oder Softwarebestandteile, auch nicht für die zur Homepageerstellung verwendeten Softwarebestandteile Dritter. Die Funktionalität von Content Management Systemen und e-Shops fremder Herkunft kann nicht garantiert werden.

 

§ 11 Herausgabe von Daten

(1) Sofern nichts anderes vereinbart wird, besteht kein Anspruch auf die Herausgabe sog. offener Dateien. Sofern nichts anderes vereinbart wurde, erfolgt die Auslieferung erstellter Logos und anderer Grafikdateien in den Dateiformaten „eps“ oder „pdf“.

 

§ 12 Datenschutz und Geheimhaltung

(1) Die AO-Webdesign übergebenen Informationen gelten nicht als vertraulich, falls nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. Soweit sich AO-Webdesign Dritter zur Erbringung der angebotenen Dienste bedient, ist AO-Webdesign berechtigt, die Auftraggeberdaten dem Dritten offen zulegen, wenn dies für die Vertragszwecke erforderlich ist.

(2) Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten erfolgt unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Telemediengesetzes (TMG).

(3) Dem Auftraggeber steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. AO-Webdesign ist in diesem Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten des Auftraggebers verpflichtet. Bei laufenden Nutzungsverhältnissen erfolgt die Löschung nach Beendigung des Vertrages.

(4) Beide Vertragspartner werden vertraulich gekennzeichnete Informationen, die ihnen im Rahmen des Vertrags bekannt werden, vertraulich behandeln.

 

§ 13 Schlussbestimmungen und anzuwendendes Recht

(1) Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis die Anwendung deutschen Rechts. Auch im grenzüberschreitenden Verkehr gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Gerichtsstand ist Regensburg soweit der Auftraggeber Unternehmer oder Kaufmann ist oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen Vertragspartner ist.

(3) Sollte eine Regelung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht.

 

Stand: November 2012